Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
2025/D32/301 - Vorlage
Rücknahme der zeitlichen Einschränkung im Tempo-30-Bereich Berliner Allee
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2025
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/297 1. Änderung - Vorlage
Antrag der CDU-Fraktion - hier: Verlängerung des Moratoriums für freigewordene Stellen bis zur Genehmigung des Haushaltes 2026 und Klarstellung notwendiger Ausnahmen.
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/298 - Vorlage
Antrag der FDP-Fraktion - hier: Kennzeichnung von Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen in allen Sitzungsunterlagen der Stadtverwaltung
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/297 - Vorlage
Antrag der CDU-Fraktion - hier: Verlängerung des Moratoriums für freigewordene Stellen bis zur Genehmigung des Haushaltes 2026 und Klarstellung notwendiger Ausnahmen.
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/294 2. Änderung - Vorlage
Besetzung von Ausschüssen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/B40/296 - Vorlage
Billigung der Einreichung einer Projektskizze für die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" des Bundes zum Erhalt eines Förderzuschusses zur Umwandlung des Naturrasenplatzes (inkl. Nebenanlagen) an der Stendener Straße in St. Hubert zu einem Kunstrasenplatz (inkl. Nebenanlagen)
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/294 1. Änderung - Vorlage
Besetzung von Ausschüssen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/293 1. Änderung - Vorlage
Vorprüfung und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zum Bürgermeister und zum Rat der Stadt Kempen am 14.09.2025
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/294 - Vorlage
Besetzung von Ausschüssen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/293 - Vorlage
Vorprüfung und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zum Bürgermeister und zum Rat der Stadt Kempen am 14.09.2025
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/B40/291 - Vorlage
Anmeldeergebnis Schulanmeldeverfahren Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D32/290 - Vorlage
13. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Krankenkraftwagen und der notärztlichen Versorgung der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/B40/289 - Vorlage
Festlegung eines Allgemeinen Rahmens gemäß § 46 Abs. 1 des Schulgesetzes NRW für die Aufnahme in die Städtische Gesamtschule und die beiden städtischen Gymnasien zum Schuljahr 2026/27
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D32/287 - Vorlage
7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D32/286 - Vorlage
26. Änderung der Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für den Tagesaufenthalt mit Übernachtungsstelle für Nichtsesshafte in der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D32/285 - Vorlage
27. Änderung der Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D32/284 - Vorlage
1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kempen über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte, Feierabend- und Eventmärkte sowie Volksfeste
hier: Änderung § 3 Absatz 8
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/APr/280 1. Änderung - Vorlage
Verleihung des "Heimatpreises 2025"
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A10/281 - Vorlage
1. unterjährige Anpassung des Stellenplans 2025

Anpassung des Stellenplans, insbesondere für den Rettungsdienst der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D67/279 1. Änderung - Vorlage
10. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D67/279 - Vorlage
10. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kempen
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/A30/276 1. Änderung - Vorlage
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/B50/268 - Vorlage
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Stadt Kempen vom 12.12.2024
hier: 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Kempen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler vom 12.12.2024
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D66/264 - Vorlage
3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kempen vom 15. Dezember 2022 (Abfallgebührensatzung)
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen
2025/D66/263 - Vorlage
4. Änderungssatzung der Abwassergebührensatzung vom 15.12.2022
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr
Rat der Stadt Kempen